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Atomwaffenstaat | Nordkorea

Nordkorea unterzeichnete 1985 den Atomwaffensperrvertrag (NPT), weil der US-Geheimdienst einen geheimgehaltenen gasgekühlten, graphitmoderierten Reaktor entdeckt hatte, der in der Lage war, Plutonium herzustellen. 1989 wurde die Vermutung lanciert, Nordkorea hätte eine Wiederaufbereitungsanlage, in der atomwaffenfähiges Plutonium hergestellt werde. Dennoch weigerte sich die nordkoreanische Regierung bis 1992, eine vollständige Kontrolle durch die Atomenergiebehörde (IAEO) zu ermöglichen. Bei den nachfolgenden Inspektionen unter der Leitung von Hans Blix stellte die IAEO fest, dass zwischen der von Nordkorea angegebenen Menge von wiederaufgearbeitetem Plutonium und ihren eigenen Messungen eine Diskrepanz bestand.

Nordkorea zeigte sich daraufhin immer weniger kooperativ. Die IAEO vermutete, dass weiteres Plutonium für ein Atomwaffenprogramm wiederaufgearbeitet wurde, insgesamt über 20 Kilogramm - genug für drei kleine Sprengköpfe. Spannungen zwischen den USA und Nordkorea über die Atomwaffenfrage führten zu einer Krise im Frühjahr 1994, die beinahe in einen Krieg mündete.

Agreed Framework“

Erst nach dem Tod von Staatschef Kim II Sung führten Verhandlungen 1994 zu einem US-Nordkoreanischen Abkommen mit dem Titel "The Agreed Framework". Nordkorea wurde versprochen u.a. Hilfe für sein Atomenergieprogramm zu bekommen, wenn es sich im Gegenzug verpflichte, das Atomwaffenprogramm einzustellen und Mitglied im Atomwaffensperrvertrag zu bleiben. Doch mit der Umsetzung des Vertrages gab es andauernd Probleme und Verzögerungen.

Nach der US-Wahl 2001 verschlechterte sich die politische Situation wieder. Die USA unter George W. Bush bezeichneten Nordkorea als einen Schurkenstaat, der den Terrorismus unterstütze. Seine Administration glaubte, dass Nordkorea bereits ein oder zwei Atomwaffen besitze und den Zeitpunkt für die Inspektionen nur hinaus schieben würde. Weitere Drohungen aus den USA, z.B. die Nennung von Nordkorea als ein Ziel für einen Atomwaffeneinsatz, bestärkte die Radikalen und eskalierte die Problematik.

Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag

So stellte sich im Oktober 2002 heraus, dass Nordkorea ein geheim gehaltenes Programm für Urananreicherung unterhielt. Ende 2003 begann Nordkorea zudem, die Überwachungskameras der IAEO zu entfernen. Am 10. Januar 2003 kündigte das Land an, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen und beendete damit jegliche Kooperation mit der IAEO.

Im August 2003 begann die erste Runde der sogenannten Sechs-Parteien-Gespräch unter Beteiligung der USA, Russland, China, Südkorea, Japan und Nordkorea. Diese und alle weiteren Runden der Gespräche blieben bisher ergebnislos. Am 10. Februar 2005 behauptete Nordkorea zum ersten Mal tatsächlich im Besitz von Atomwaffen zu sein. Am 9. Oktober 2006 zündete Nordkorea seine erste Atomwaffe in Pungye-ri.

Nach dem nordkoreanischen Atomtest flammten die Spannungen in Nordostasien auf. Die USA und Japan verhängten harte Sanktionen gegen Nordkorea, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete eine Resolution mit begrenzten Strafmaßnahmen.

Nordkorea kündigte die Bereitschaft an, sich wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen zu beteiligen. Mühsam gingen die Verhandlungen weiter. Einige Erfolge wurden im Jahr 2007 erzielt, z.B. die Ankündigung, dass der Waffenstillstand von 1953 in einem Friedensvertrag umgewandelt wird und, dass Nordkorea von der Liste von Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen wird. Dafür wollte Nordkorea seine Nuklearaktivitäten einstellen und die IAEO-Kontrollen wieder zulassen.

Erneute Eskalation

Im Januar 2009 erklärte Nordkorea, alle Einigungen mit Südkorea seien ab jetzt ungültig. Hintergrund dieser Entscheidung: Die USA hatten die Energiehilfe im Dezember 2008 eingestellt, Südkorea zögerte mit einer Lieferung von Stahlplatten und auch Japan war nicht mehr bereit, Öl zu liefern, bis der Streit über die entführten Japaner in den 1970er und 80er Jahren gelöst sei. Die Beziehung der beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel verschlechterte sich seit der Wahl des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak im Februar 2008 stetig.

Am 5. April 2009, kurz vor der historischen Rede des US-Präsidenten Obama in Prag, startete Nordkorea eine Langstreckenrakete. Sanktionen gegen einige nordkoreanischen Firmen wurden verhängt. Japan hat noch schärfere Sanktionen inklusive eines Embargos von nordkoreanischen Importgütern verhängt. Nordkorea interpretierte diese Kritik als feindlichen Akt und führte als Folge am 25. Mai 2009 einen weiteren Atomtest durch.

Seit dem Tod von Kim Jong Il 2011 übernahm sein Sohn Kim Jong Un die Macht. Im März 2012 vereinbarten die USA und Nordkorea zwar, dass Nordkorea die Entwicklung von Atomwaffen und das Raketenprogramm einfriert. Im Gegenzug sicherten die USA zu, 240.000 Tonnen Lebensmittel an Nordkorea zu liefern. Dennoch arbeitet Nordkorea systematisch weiter an seinen ballistischen Raketen und führt weitere Raketentests durch, einschließlich eines Tests einer Interkontinentalrakete am 12. Dezember 2012, mit der Nordkorea erfolgreich einen Satellit ins All geschossen hat. Daraufhin hat der UN-Sicherheitsrat am 22. Januar 2013 einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.

Immer wieder Atomtests

Bis heute führte Nordkorea sechs Atomtests durch: in den Jahren 2006, 2009, 2013, zweimal in 2016 und einmal 2017. Am 22. Mai 2018 schloß Nordkorea seine Atomtestgelände beim Punggye-ri

Die internationale Verurteilung des dritten Tests mündete in neuerlichen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, die auch China mit starker Rhetorik mittrug. Die Geduld des großen Nachbarn und engsten Verbündeten Nordkoreas schien damit aufgebraucht zu sein, weswegen die Sanktionen auch stringenter umgesetzt werden könnten, als dies zuvor der Fall war. Ungeachtet dessen reagierte Nordkorea auf die Sanktionen sowie auf ein jährlich stattfindendes, mehrmonatiges Seemanöver Südkoreas und der USA mit der Aufkündigung „sämtlicher Nichtangriffspakte” mit dem Süden sowie mit der Androhung, atomare Erstschläge sowohl gegen die USA als auch gegen Seoul durchzuführen. Zwar verfügt Nordkorea damals noch über keine geeigneten Trägersysteme für derartige Angriffe, die Rhetorik aber hob den Konflikt auf eine neue Eskalationsstufe.

Im November 2014 leiteten die Vereinten Nationen erste Schritte ein, um Nordkorea wegen seiner angeblichen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) anzuklagen. Pjöngjang reagierte gereizt und drohte mit einem neuen Atomtest. Erst über ein Jahr später folgten diesen Worten Taten: Nordkorea behauptete am 6. Januar 2016, dass das Land erstmalig und erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet habe. Wenn diese Behauptung sich bewahrheitet, könnte Nordkorea eventuell in der Lage sein, Atomwaffen auf Raketen einzusetzen. Noch ein Atomtest folgte im September 2016, der deutlich stärker als der vorherige Test im Januar war, eine Wasserstoffbombe wurde aber nicht gezündet.

Eskalation durch Raketentests

Nordkorea besitzt ein bedeutendes ballistisches Raketenprogramm und ist zudem einer der aktivsten Exporteure ballistischer Raketensysteme, -Komponenten und -Technologien in andere Länder wie Pakistan, Iran, Libyen, etc. Kim Jong-un verwendete regelmäßig Raketentests und -Starts, um auf militärischer Aktivitäten der USA und Südkorea oder kritischer UN-Resolutionen zu reagieren. Das Ziel des Raketenprogramms ist jedoch eine atomar bestückbare Interkontinentalrakete fertigzustellen, welche die USA erreichen kann.

» Mehr zum ballistischen Raketenprogramm Nordkoreas.

US-Politik bezogen auf Nordkorea unter der Trump-Administration

Trotz seiner Aussagen im Wahlkampf, dass sich die USA nicht mehr in die Angelegenheiten anderen Staaten militärisch einmischen wollen, eskalierten die verbalen Drohungen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un in den ersten Monaten der neuen US-Administration maßgeblich. Im April 2017 drohten beide Seiten, Atomwaffen einzusetzen, falls es zum Krieg kommen sollte. Obwohl China laut US-Berichten mehr mit den USA auf einer Linie arbeitet, gibt es aus Beijing auch Kritik für diese Eskalation.

Die Lage spannte sich weiter an: Der UN-Sicherheitsrat hat aufgrund der Raketentests am 5. August 2017 einstimmig verschärfte Sanktionen über Nordkorea verhängt. Nordkorea reagierte mit Vergeltungsdrohungen gegen die USA und verkündete, sein Nukleararsenal nie wieder aufgeben zu wollen. Auch US-Präsident Trump verwendete eine schärfere Rhetorik und warnte mit "Feuer und Wut" zu antworten. Daraufhin drohte das nordkoreanische Regime mit einem Raketenangriff auf die US-Pazifikinsel Guam.

Am 3. September 2017 testete Nordkorea erneut einen Atomsprengsatz. Nach eigenen Angaben handelte es sich dabei um eine Wasserstoffbombe. Der UN-Sicherheitsrat reagierte und beschloss am 11. September einstimmig, weitere Sanktionen zu verhängen. Am 15. September feuerte Nordkorea erneut eine Rakete über Japan ab.

Entspannung

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat es offenbar zum Ziel gesetzt, Frieden auf dem koreanischen Halbinsel zu schaffen. Im April 2018 wurde ein Telefonhotline zwischen den beiden Staaten eingerichtet. Kim Jong Un erklärte am 20. April, dass er alle Atom- und Raketentests einstellen würde. In einem ersten von bisher drei Nord-Südkoreanischen Gipfeln im April 2018 vereinbarten Moon und Kim, dass sie den Kriegszustand zwischen den beiden Teilen Koreas beenden und die atomare Abrüstung anstreben wollen. Seit diesem Gipfel hat Nordkorea nicht mehr getestet.

Präsident Moon hat auch zwischen Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump erfolgreich vermittelt. Das erste Friedensangebot war die Verschiebung der jährlichen US-südkoreanischen Militärübung auf einen Zeitpunkt nach den Olympischen Spielen in Südkorea. Nach anfänglichen Schwierigkeiten trafen sich Trump und Kim mit massiver Medienaufmerksamkeit in Singapur am 12. Juni 2018. Das war das erste Mal, dass ein amtierender Präsident der USA und ein nordkoreanisches Staatsoberhaupt getroffen haben. In einer gemeinsamen Erklärung sagte Kim die Entnuklearisierung seines Landes zu. Dafür wollte Trump ihm Sicherheitsgarantien gewähren. Nach dem Treffen stellten viele Expert*innen, vor allem in den USA, diese Vereinbarung in Frage und blieben skeptisch, dass Nordkorea tatsächlich seine Atomwaffen abrüstet.

Ein zweites Treffen ist für den 27. und 28. Februar 2019 in Hanoi geplant.

Bearbeitungsstand: Februar 2019

 

Nordkoreanisches Arsenal 2018
Insgesamt<20
Einsatzbereit?
Reserve10-20?

Quelle: SIPRI

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Freundeskreis Nordkorea: Der Fortschritt Nordkoreas ist nicht aufzuhalten, 01.04.2017

Spiegel online: Videoanalyse zu Nordkoreas Bombentest: "China wird vorgeführt", 06.01.2016

Focus online: Mit Atomwaffen: So hart hätten die USA auf einen Grenzübertritt Nordkoreas reagiert, 17.10.2014

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