05.03.2013
Am 5. März endete die zweitägige Konferenz zu den Humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Oslo, mit einer Zusammenfassung des vorsitzenden norwegischen Außenministers. 128 Staaten waren zusammengekommen, um den Atomwaffendiskurs um die humanitäre Dimension zu erweitern.
Zum ersten Mal in der Geschichte trafen sich Staaten, UN-Sonderorganisationen, die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung und eine von der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) koordinierte Zivilgesellschaft, um sich faktenbasiert über die tatsächlichen Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes auszutauschen.
Der norwegische Außenminister, Espen Barth Eide, fasste Punkte zusammen, die sich durch alle Redebeiträge zogen:
• „Es ist unwahrscheinlich, dass ein staatlicher oder internationaler Akteur auf die un-mittelbare humanitäre Notlage nach einer Atomwaffendetonation adäquat reagieren und den Überlebenden angemessen beistehen könnte. Es könnte unmöglich sein, diese Krisenreaktionsfähigkeit aufzubauen, selbst wenn es versucht würde.“
• „Die historische Erfahrung vom Einsatz und Test von Atomwaffen hat ihre verheeren-den unmittelbaren sowie langfristigen Auswirkungen bewiesen. Während sich die po-litischen Rahmenbedingungen gewandelt haben, bleibt das destruktive Potential von Atomwaffen unverändert.“
• „Die Effekte einer Atomwaffendetonation werden nicht an Landesgrenzen Halt machen und sich in erheblichem Maße auf Staaten und Menschen auswirken, regional wie global, unabhängig vom Grund für den Atomwaffeneinsatz.“
Zwar boykottierten die fünf im Atomwaffensperrvertrag anerkannten Atomwaffenstaaten die Konferenz, da diese von den konkreten Abrüstungsschritten in anderen Foren ablenke - etwa der Genfer Abrüstungskonferenz und der Atomwaffensperrvertrag. Andere Atomwaffenstaaten wie Indien und Pakistan waren hingegen vertreten. Teilnehmer der Konferenz betonten, dass die Konferenz zum fachlichen Informationsaustausch zu den Auswirkungen von Atomwaffen und den Kapazitäten und Möglichkeiten zu Krisenreaktionsmaßnahmen dient und somit keineswegs die bestehende Abrüstungsmaschinerie unterminiere.
Zum Abschluss der Konferenz lud Mexiko alle Staaten zu einer vertiefenden Folgekonferenz ein, welche im Februar 2014 ausgerichtet wird. Mexiko etabliert so einen Prozess um die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen.
Der verstärkte Fokus auf die humanitären Auswirkungen wurde schon im 2010 angenommenen Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag mandatiert, in der die Staaten ihre „tiefe Besorgnis gegenüber der fortdauernden Bedrohung der Menschheit durch die Möglichkeit, dass diese Waffen eingesetzt werden, sowie der katastrophalen humanitären Auswirkungen eines solchen Atomwaffeneinsatzes“ zum Ausdruck bringen.
Im Vorfeld der Konferenz hatte ICAN ein Zivilgesellschaftliches Forum ausgerichtet, welches vom 2. bis 3. März 500 Aktivisten aus 70 Ländern in Oslo versammelte.
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