02.09.2011
Der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ zufolge soll am 30. August der französische Präsident Nicolas Sarkozy einen Präventivschlag gegen iranische Nuklearanlagen als mögliche Antwort auf Irans vermeintliches geheimes Atomwaffenprogramm in Aussicht gestellt haben. Irans militärische Bestrebungen im Bereich der Atomwaffentechnologie schaffen eine wachsende Bedrohung, die zu einen Präventivschlag auf Standorte im Iran führen und damit eine ernsthafte Krise in der Region auslösen könnten, so Sarkozy. Das möchte Frankreich dann unter allen Umständen verhindern. Obwohl Sarkozy kein Land konkret benannte, haben bereits zuvor Israel und die USA Militärschläge als mögliche Option in Aussicht gestellt. Israel führte bereits Luftschläge auf Atomanlagen im Irak und in Syrien.
Insbesondere beklagt Sarkozy Irans mangelnde Verhandlungsbereitschaft. Statt den Forderung der internationalen Gemeinschaft nachzukommen, würde der Iran mit immer wieder neuen Provokationen reagieren. Mit der internationalen Gemeinschaft meint Sarkozy insbesondere den UN-Sicherheitsrat, der das iranische Regime auffordert, sein Urananreicherungsprogramm auszusetzen, bis die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) sicher ist, dass die Urananreicherung ausschließlich zivilen Zwecken dient. Die IAEO konnte allerdings weder die Existenz eines Atomwaffenprogramms noch das Gegenteil beweisen.
Das Regime in Teheran befindet die Forderungen als unrechtmäßig. Laut dem Atomwaffensperrvertrag, den der Iran unterzeichnet hat, darf dieser zwar Uran zu zivilen Zwecken anreichern, doch nur unter Duldung von Kontrollmaßnahmen seitens der IAEO. Die Behinderung dieser Maßnahmen durch die iranische Regierung verschärft den Verdacht auf ein geheimes Atomwaffenprogramm. Des Weiteren wird vermutet, dass der Iran Technologien und Komponenten ins Land schmuggelt, die für die Herstellung von modernen Raketen benötigt werden.
Auch wenn keine handfesten Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm auf der Hand liegen, wird die iranische Energiepolitik von vielen Regierungen als ernste Bedrohung wahrgenommen, insbesondere von Israel. Der Iran hingegen fühlt sich durch die militärische Präsenz der USA in den Nachbarländern Afghanistan und Irak militärisch bedroht und von der Internationalen Atomenergieorganisation und den Westmächten in seiner Souveränität beeinträchtigt. Doch ohne eine Vertrauensbasis werden Verhandlungen schwierig. Vertrauensbildende Maßnahmen auf beiden Seiten könnten die Situation entspannen. Sarkozy schlägt ein geschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft und härte Sanktionen vor, um einen möglichen Präventivschlag durch Israel oder den USA zu verhindern. Teheran antwortete darauf, dass Sarkozy seine Aussagen auf unrealistischen Informationen stützen solle und dadurch die ganze Region destabilisiert werden könnte.(Quellen: AFP, Novonite, RIAN)
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