21.08.2019
Zwei Wochen nach dem Ende des INF-Vertrages, bestätigten die USA offiziell, auf der San Nicolas Insel vor der kalifornischen Küste erfolgreich eine Mittelstreckenrakete getestet zu haben. Laut Angaben des US-Verteidigungsministeriums handelte es sich dabei um eine neue Variante eines Tomahawk-Marschflugkörpers (Cruise Missile), der vom Rüstungsunternehmen Raytheon hergestellt wurde. Die Rakete hat ihr Ziel nach einem Flug von über 500 Kilometern genau getroffen. Aufgrund ihrer Reichweite wäre sowohl der Test als auch die Produktion dieser Rakete unter dem INF-Vertrag noch verboten gewesen.
Neben der Rakete hat jedoch vor allem auch die Startvorrichtung, mit der die Rakete abgefeuert wurde, das Aufsehen von Experten geweckt. Es handelte sich hierbei um eine MK-41 Bodenstartanlage. Russland sieht sich in seiner Vermutung bestätigt, dass diese Startanlagen der USA, die auch in Europa stationiert sind, nicht nur defensiv eingesetzt werden können, wie die USA behauptet hatte, sondern auch offensiv. Dies war der ausschlaggebende Grund für die Vorwürfe Russlands, die USA verstoße mit den Startvorrichtungen gegen den INF-Vertrag. Lt. Col. Robert Carver, Sprecher des Pentagons, bestätigte zwar den Typ der Startvorrichtung, wies jedoch darauf hin, dass es sich bei den in Europa stationierten Raketenabwehrsystemen nicht um dasselbe System handle. Die Startvorrichtungen, die bereits in Rumänien stationiert sind und in Polen gerade aufgebaut werden, seien lediglich defensiv einsetzbar.
Jeffrey Lewis, ein US-amerikanischer Rüstungskontroll-Experte hält diese in Europa stationierten Abwehrsysteme aufgrund ihrer offenen Architektur durchaus für einen offensiven Einsatz nutzbar. Der Raketentest würde insgesamt die Annahme seitens Russland bekräftigen, dass das Auslaufen des INF-Vertrages Teil einer länger geplanten Strategie der USA war. Ein derartiger Raketentest bedarf einer Vorlaufzeit mehrerer Wochen bis Monate. Was wiederum bedeutet, dass die USA mit den Forschungsarbeiten und der Produktion der Rakete noch während des Zeitraums der Gültigkeit des INF-Vertrages begonnen hat und somit gegen Verpflichtungen und früher gegebene Zusagen verstoßen hat.
Obwohl Russland sich eindeutig in seinen Anschuldigungen eines Vertragsverstoßes durch die USA bestätigt sieht, beteuert die Regierung, sich nicht in das kostspielige Wettrüsten hineinziehen lassen zu wollen, trotz der direkten militärischen Bedrohung, die von den Raketen ausgeht. Die russische Regierung warnt gleichzeitig auch jene Länder, in denen die Raketen stationiert werden sollen, vor den bevorstehenden Entwicklungen.
Bislang ist die Frage nach den Stationierungsorten für die neuen Raketen noch ungeklärt. Laut NATO-Generalsekretär sollen diese nicht auf europäischem Boden stationiert werden. Die USA strebt eine Stationierung im asiatischen Raum an, um einen Gegenpol zu China aufzubauen.
Aus China kam ebenfalls eine besorgte Reaktion auf den Raketentest. Die chinesische Regierung sieht darin den Beginn eines erneuten Rüstungswettlaufes und eine Konfrontation seitens der USA, die negative Auswirkungen auf regionale und globale Entwicklung haben werden. kk
(Quellen: Zeit, Telepolis, Wirtschaftswoche, ARD)
Bild oben: US-amerikanischer Raketentest August 2019. Foto: Zeit, gemeinfrei
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