Die START-Verträge und der Moskauer Vertrag (SORT) regeln die bilateralen Reduzierungen der atomaren Arsenale Russlands und der USA. Der sogenannte START-Prozess, der mit einem dritten Vertrag fortgeführt werden sollte, ist mit der George W. Bush-Administration ins Stocken geraten. Sie wollte lieber ein Abkommen mit wenigen Regeln, das einfacher zu kündigen sei als die START-Verträge. Somit ist der SORT-Vertrag 2002 zustande gekommen und START-II nie in Kraft getreten. Nachdem der START-I-Vertrag 2009 ausgelaufen ist, verhandelten die USA und Russland einen Nachfolgevertrag, der das Ziel hat, die strategischen Atomwaffen weiter zu begrenzen. Am 26.3.2010 wurde ein neuer START-Vertrag zwischen den USA und Russland verkündet. Die offizielle Unterzeichnung fand am 8.4.2010 in Prag statt.

Der START I-Vertrag wurde im Juli 1991 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichnet und ist mit dem Beitritt von Belarus, Ukraine und Kasachstan als atomwaffenfreie Staaten zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) am 5. Dezember 1994 in Kraft getreten. Er sieht innerhalb von 7 Jahren eine Reduzierung der strategischen Nuklearwaffensysteme der USA und Russlands um circa ein Drittel gegenüber dem Stand bei Vertragsschluss 1991 auf gemeinsame Obergrenzen von 1.600 Trägersysteme und 6.000 Gefechtsköpfe vor. Maximal 4.900 der Gefechtsköpfe dürften auf Interkontinentaleraketen bereit gehalten werden. Die Atomwaffen aus Kasachstan sind 1995, aus Ukraine und Belarus 1996 nach Russland abgezogen.

Der Vertrag sollte im Dezember 2009 auslaufen. Die Bedingungen des Vertrages sind zwar erfüllt, wenn aber der Vertrag nicht mit einem neuen ersetzt wird, könnte ein neues Wettrüsten entstehen und das Verifikationssystem entfallen. Beim Gipfel im Juli 2009 vereinbarten daher Russland und die USA einen Nachfolgevertrag für START-I zu verhandeln. Dieser sollte Obergrenzen für strategische Atomwaffen (1500-1675) und Trägersysteme (500-1100) setzen. Am 5. Dezember 2009 lief der START-I jedoch ohne Nachfolgeabkommen aus. Anfang 2010 nahmen die Unterhändler in Genf ihre Arbeit wieder auf. (XH)

Chronik des START-I-Vertrags von 1982 bis 2009

Der START II-Vertrag ist am 17. Juni 1992 abgeschlossen und vom US-Präsidenten George Bush und dem russischen Präsidenten Boris Jelzin am 03. Januar 1993 unterzeichnet worden. Er sieht eine über START-I hinausgehende Reduktion der beiderseitigen Atomwaffenarsenale bis zum 1. Januar 2003 auf maximal 3.500 Gefechtsköpfe pro Seite, d.h. auf ein Drittel des Bestandes von 1991 vor. Dabei dürfen maximal 1.750 Mehrfachsprengköpfen (MIRV) auf Interkontinentalraketen (ICBM) montiert werden, die auf Unterseebooten stationiert sind (SLBM). Die gleiche Obergrenze gilt für Einfachsprengköpfe in landgestützten ICBM und/oder Langstreckenbombern. Er verbietet ferner alle fest verbunkerten ICBM mit Mehrfachsprengköpfen (MIRV).

Der US-Senat hat am 26. Januar 1996 den START II-Vertrag mit großer Mehrheit (87:4) ratifiziert, die Ratifizierung der russischen Seite erfolgte erst am 6. Mai 2000 nach langem Hin und Her. Viele in Russland vertraten die Ansicht, dass der Vertrag den USA einseitige Vorteile verschafft hat. Darüber hinaus bestand das Bedenken, dass die Umsetzung des Vertrags zu teuer sei. Das neue SORT-Abkommen zwischen George W. Bush und Wladimir Putin vom Mai 2002 ersetzte praktisch den START-II Vertrag, der nie in Kraft getreten ist.

Chronik der START-II-Verhandlungen

Am 26. März 2010 wurde ein neuer START-Vertrag (auch als Prager Vertrag bekannt) zwischen den USA und Russland verkündet. Die offizielle Unterzeichnung fand am 8. April in Prag statt, ein Jahr nach der berühmten Rede des US-Präsidenten Barack Obama, in der er sich zu der Vision einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat.

Der Vertrag ist ein Nachfolge-Abkommen zum START-I-Vertrag, der am 4. Dezember 2009 ausgelaufen war. Zum Abschluss der Verhandlungen über den neuen Vertrag kam es drei Monate später als gedacht: die Uneinigkeit zwischen den beiden ehemaligen Supermächten war größer, als erwartet.

Der Vertragstext umfasst 20 Seiten mit über 100 Seiten Anhängen. Der Inhalt wurde vom Weißen Haus vorab zusammengefasst bekannt gegeben:

• Die Atomsprengköpfe auf strategischen Trägersystemen (Interkontinentalraketen, U-Boot gestützte Langstreckenraketen und Langstreckenbomber) werden auf je 1.550 Stück reduziert.
• Der Zahl der stationierten und nicht stationierten Interkontinentalraketen, U-Boot gestützten Raketen und Langstreckenbomber wird insgesamt für jedes Land auf 800 Stück begrenzt, wobei nicht mehr als 700 dürfen stationiert sein.
• Sieben Jahre nach Inkrafttreten des neuen Start-Vertrages müssen diese Zahlen erreicht sein. Der Vertrag bleibt zehn Jahre gültig, wobei eine Verlängerung um fünf weitere Jahre möglich ist.
• Bilaterale Kontrollmechanismen zur gegenseitigen Überprüfung werden, nachdem vertrauensbildende Maßnahmen im SORT-Vertrag fehlten, wieder eingeführt.

Der neue START-Vertrag wurde am 22. Dezember 2010 im US-Senat nach langer Debatte ratifiziert und ist im Februar 2011 in Kraft getreten. Am 11. Februar 2013 kündigte US-Präsident Obama an, den Vertrag neu aushandeln zu wollen. Gespräche mit Russland fanden jedoch bisher nicht statt.

Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus, es sei denn er für weitere fünf Jahren verlängert wird. Die US-Administration unter Präsident Trump signalisiert, dass die USA keine Interesse haben, der Vertrag in dem jetztigen Form weiter zu führen. Trump will China in einem künftigen Vertrag miteinbinden. Bisher gibt es keine Gespräche zwischen China und den USA, um dieses Ziel umzusetzen.

Im Oktober 2019 hat der russischen Präsident Wladimir Putin darauf gedrängt, den Vertrag zu verlängern und meinte, Russland habe den USA Vorschläge unterbreitet. Er sagte, dass der Vertrag "praktisch das letzte Instrument, das ein ernstes Wettrüsten" einschränke. (xh) Quellen: (Arms Control Association, Süddeutsche Zeitung, US Congress, Zeit)

Bearbeitungsstand: November 2019

»Der neue START-Vertrag im Wortlaut (engl.)

»Hintergrund zum neuen START