Atomwaffen A-Z

Aktuelle Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung

Loey Felipe / UN

Nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 90er Jahre glaubten viele, dass sich die Hoffnung auf atomare Abrüstung verbessert hätte. Bei den Verhandlungen über die Reduzierung von Atomwaffen und deren Umsetzung gab es Fortschritte: einige Staaten reduzierten einseitig ihren atomaren Bestand. 1995 wurde der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) unbefristet verlängert. Der umfassende Atomwaffenteststopp-Vertrag (CTBT), ein jahrzehntelang wichtiges Ziel für Rüstungskontrolle und Abrüstung, wurde 1996 beschlossen.

Die große Hoffnung wurde aber mit Beginn der 2000er Jahren enttäuscht. Die USA kündigten den Raketenabwehr-Vertrag (ABM) 2001 und ratifizierten den Atomteststoppvertrag nicht. Auch ein Meilenstein der Geschichte – der INF-Vertrag – wurde durch ehem. US-Präsident Donald Trump 2019 beendet, nach einer langen Streit mit Russland über die Einhaltung des Vertrags. Nur das neue START-Abkommen ist der letzte bilaterale Abrüstungsvertrag, der noch besteht. Ein Auslaufen konnte durch die Wahl von US-Präsident Joe Biden 2021 abgewendet und er wurde für fünf Jahre verlängert. Nun bangen viele, dass die schlechte Beziehung zwischen der USA und Russland wegen dem russischen Krieg gegen die Ukraine dazu führt, dass keinen Nachfolgevertrag für New START verhandelt wird.

Dieser Rückwärtstrend in der Rüstungskontrolle über die letzten 25 Jahren hat dazu geführt, dass atomwaffenfreie Staaten einen neuen Weg gegangen sind: 2017 wurde in den UN einen neuen Vertrag von 122 Staaten abgeschlossen. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten und hat nahezu 100 Unterzeichnerstaaten und fast 70 sind voll beigetreten.

Bearbeitungsstand: Dezember 2023

Tabelle der aktuellen Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge

Unter-zeichnet
(In Kraft getreten)		NameParteienInhalt

05.08.1963
(10.10.1963)

Partieller Atomteststopp-Vertrag (PTBT)126 StaatenVertrag zum Verbot von Nuklearwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser
01.07.1968
(05.03.1970)		Nichtverbreitungsvertrag
(NVV)		191 StaatenVerbietet die Weitergabe von Atomwaffen, verpflichtet zur Abrüstung
10.11.1996Umfassender Teststoppvertrag (CTBT)177 StaatenVerbot jeglicher Art von Nuklearexplosionen.
08.04.2010 (05.02.2011)Der neue START-VertragUSA/RusslandReduktion der strategischen Nuklearwaffen auf je 1.550 reduziert. Läuft am 05.02.2026 aus.

07.07.2017 (22.01.2021)

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV)69 StaatenVerbietet die Entwicklung, das Testen, die Produktion, den Besitz, die Weitergabe, die Lagerung, den Einsatz, die Androhung des Einsatzes.

 Bearbeitungsstand: Dezember 2023

Der Nichtverbreitungsvertrag

Der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) – auch als „Atomwaffensperrvertrag“ bekannt – trat 1970 in Kraft. Damit wurde festgeschrieben: Kein anderes Land außer China, Frankreich, Großbritannien, der UdSSR und den USA darf legal Atomwaffen entwickeln oder erwerben. Inzwischen gibt es 191 Mitgliedsstaaten. Im Gegenzug bekommen sie atomare Materialien, wissenschaftliches Know-how und Technologien zur Nutzung der Atomenergie für zivile Zwecke zur Verfügung gestellt. Der Vertrag enthält auch die Verpflichtung, alle Atomwaffen „in redlicher Absicht“ abzurüsten.

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Der neue START-Vertrag

Am 26. März 2010 wurde ein neuer START-Vertrag (auch als Prager Vertrag bekannt) zwischen den USA und Russland verkündet und am 8. April unterzeichnet. Der Vertrag war ein Nachfolge-Abkommen zum START-I-Vertrag, der am 4. Dezember 2009 ausgelaufen war. Nach langer Debatte wurde der Vertrag am 22. Dezember 2010 im US-Senat ratifiziert und trat am 5. Februar 2011 in Kraft. Bereits im Oktober 2019 drängte der russischen Präsident Wladimir Putin darauf, den Vertrag zu verlängern. Er sagte, der Vertrag sei „praktisch das letzte Instrument, das ein ernstes Wettrüsten“ einschränke. Allerdings wollte die Trump-Administration 2021 lieber einen neuen Vertrag mit Russland und China, der nicht zustande gekommen ist. Kurz nach dem Wahlsieg von Joe Biden wurde der Vertrag für fünf Jahre verlängert. Er läuft im Januar 2026 endgültig aus. Im Februar 2022 setzte der russische Präsident Wladimir Putin den Vertrag aus.

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Der umfassende Atomteststoppvertrag

1963 wurde zwischen den USA und der UdSSR einem Abkommen über ein teilweises Testverbot abgeschlossen, das alle Atomwaffenversuchein der Atmosphäre, unter Wasser und im All ausschloss. 1996 verabschiedete eine Sondersitzung der Vereinten Nationen zwar eine Resolution, die einen umfassenden Atomteststoppvertrag ins Leben ruft, dennoch ist er immer noch nicht in Kraft getreten. Mehr als 25 Jahre haben von den 44 Staaten, die den Vertrag gesondert zu ratifizieren haben, nur 35 ratifiziert. Sogar 2023 zog Russland seine Ratifizierung zurück, weil die USA noch nicht ratifiziert haben.

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Der Atomwaffenverbotsvertrag

Am 7. Juli 2017 wurde in den Vereinten Nationen ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen angenommen. 122 Staaten haben für den Vertrag zugestimmt. Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren, zu besitzen oder auf fremden Territorien zu stationieren. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus verbietet der Vertrag solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen, diese Handlungen zu unternehmen. Am 22. Januar 2021 hat der AVV seine völkerrechtliche Gültigkeit mit dem Inkrafttreten erlangt.

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