Iran
Seit 2003 wehrt sich der Iran gegen den Vorwurf, ein Atomwaffenprogramm hinter seinem Urananreicherungsprogramm zu verstecken. Vor allem die israelische Regierung – selbst heimlicher Besitzer von Atomwaffen – behauptete, der Iran baue Atomwaffen und droht daher in regelmäßigen Abständen, Irans Atomanlagen zerstören zu wollen. Obwohl die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) weder die Existenz eines Atomwaffenprogramms, noch das Gegenteil beweisen konnte, verwies sie den Fall im März 2006 an den Sicherheitsrat. Dieser verlangte vom Iran das Aussetzen der Urananreicherung. Der Iran bezeichnete diese Forderung als unrechtmäßig und baute sogar weitere Anlagen zur Urananreicherung.
Der Iran strebt für sein ziviles Atomprogramm nach einem vom Ausland unabhängigen geschlossenen Brennstoffzyklus. Dafür baut er eigenes Uran ab und konvertiert es zu Uranhexafluorid (UF6). Dieses niedrig angereicherte Uran soll in den Brennstäben der iranischen Atomkraftwerke verwendet werden. Das erste AKW in Buschehr wurde im September 2011 hochgefahren. Ein zweites AKW ist im Bau, der 2023 fertiggestellt werden sollte. Auch ein drittes AKW ist geplant.
Der UN-Sicherheitsrat hat insgesamt 12 Resolutionen zum iranischen Atomprogramm verabschiedet. Sie fordern den Iran auf, die Urananreicherung auszusetzen. Drei der Resolutionen verhängen Sanktionen, da der Iran die Urananreicherung weiter betreibt. Im Jahr 2007 wurde ein Arbeitsplan zwischen der IAEO und dem Iran ausgearbeitet, auf dessen Grundlage die ursprünglichen offenen Fragen bis zum Februar 2008 geklärt werden konnten.
Im Juli 2015 wurde ein umfassendes Abkommen zum Atomprogramm Irans abgeschlossen, der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA). Das Abkommen reduziert das Anreicherungskapazität auf mehr als die Hälfte, stoppt die Neuentwicklung von Zentrifugen und dämmt alle nuklearen Aktivitäten des Irans für 15 bis 25 Jahre ein. Die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA am 7. Mai 2018 führte zur Wiedereinführung scharfer Sanktionen gegen den Iran. Zunächst hielt der iranische Präsident Hassan Rouhani an dem Atomabkommen fest, kündigte jedoch im Juli 2019 an, dass der Iran Teile des Atomabkommens aussetzen wird. Zwei Tage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani im Irak durch die USA am 3. Januar 2020, kündigte der iranische Präsident Rouhani an, weitere Teile des Atomabkommens auszusetzen. xh
Bearbeitungsstand: Januar 2020
