15.06.2020
Zu Beginn des aktuellen Jahres besaßen neun Staaten – die Vereinigten Staaten, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea – etwa 13.400 Atomwaffen. Ungefähr 1.800 davon werden in einem Zustand höchster operativer Alarmbereitschaft gehalten. Insgesamt nehmen die Bestände an nuklearen Sprengköpfen zwar ab, was auf die Abschaffung außer Betrieb genommener Sprengköpfe durch die USA und Russland zurückzuführen ist. Gleichzeitig werden jedoch Modernisierungsprogramme für Raketen- und Flugzeugträgersysteme und Kernwaffenproduktionsanlagen sowie nukleare Sprengköpfe eingeleitet. Obschon die Atomwaffenarsenale anderer Atomwaffenstaaten wesentlich geringer ausfallen, entwickeln und stationieren auch sie neue Waffensysteme oder haben solch ein Vorgehen angekündigt.
Die Aussichten, russisch-amerikanische nukleare Rüstungskontrolle weiter voranzutreiben, scheinen immer geringer zu werden. In 2019 kulminierte der langjährige Streit zwischen den Vereinigten Staaten und Russland über einen Rüstungskontrollvertrag aus der Zeit des Kalten Krieges, den sowjetisch-amerikanischen Vertrag von 1987 über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag). Die Vereinigten Staaten gaben im August 2019 ihren Rücktritt vom INF-Vertrag und somit auch das Scheitern eben dieses Vertrages bekannt. Auch blieben 2019 die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, wegen der laufenden Programme Nordkoreas zur Entwicklung von Atomwaffen und Trägersystemen für ballistische Raketen, bestehen. 2019 hielten die Kontroversen bezüglich der Umsetzung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) an. Dieser zielt darauf ab, Irans proliferationsrelevante nukleare Aktivitäten einzudämmen und das internationale Vertrauen in den ausschließlich friedlichen Charakter seines Nuklearprogramms zu stärken. Im Laufe des Jahres kündigte Iran an, die Einhaltung der im Abkommen festgelegten Grenzwerte schrittweise zu reduzieren. Dies geschah als Reaktion auf die Wiedereinführung der US-Sanktionen (nach dem Rückzug der USA aus dem JCPOA im Jahr 2018).
Befindet sich die Welt, den Befunden des SIPRI-Berichts zufolge, erneut in einem Wettrüsten zwischen Großmächten? Ein Blick auf die globalen Militärausgaben und Atomwaffenausgaben lässt erschreckende Trends erkennen.
Die globalen Militärausgaben werden für das Jahr 2019 auf insgesamt 1.917 Milliarden US-Dollar geschätzt und machen demnach 2,2 Prozent des weltweiten Bruttoinlandprodukts (BIP), oder fast 250 US-Dollar pro Person aus. Militärausgaben stiegen im Jahresvergleich um 3,6 Prozent und lagen somit 7.2 Prozent höher als in 2010. Das Wachstum der Militärausgaben zwischen 2018 und 2019 gilt als das Größte des Jahrzehnts. Bei Militärausgaben sind die Vereinigten Staaten und China, auf welche mehr als die Hälfte der weltweiten Ausgaben entfallen, führend. In 2019 erreichten die Vereinigten Staaten Ausgaben in Höhe von 732 Milliarden Dollar, fast dreimal so viel wie China, mit Ausgaben in Höhe von 261 Milliarden Dollar. Indien ersetzte Saudi-Arabien an dritter Stelle mit 71,1 Milliarden US-Dollars in Ausgaben. Frankreich ist weiterhin Spitzenreiter in Westeuropa mit Militärausgaben im Wert von 50,1 Milliarden Dollar in 2019. Wenn jedoch der Anstieg unter den Top 15 betrachtet wird, hat Deutschland den höchsten Wert zu verantworten, nämlich einen Anstieg von 10 Prozent auf knapp 50 Milliarden Dollar.
In Ihrem Bericht „Genug ist genug“ veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) Schätzungen der weltweiten Ausgaben für Atomwaffen. Hierbei wurden die Kosten für die Wartungen und den Bau neuer Waffen miteinbezogen. Dem Bericht zufolge haben die neun nuklear-bewaffneten Länder in 2019 72.9 Milliarden Dollar für ihre Atomwaffen ausgegeben. Dieser Wert entspricht 138.699 US Dollars für Atomwaffen pro Minute in 2019. Auch bedeutet dies einen Anstieg um 7.1 Milliarden Dollar gegenüber dem Vorjahr. Die bei weitem höchsten Ausgaben mit 35,4 Milliarden entfallen auch hierbei erneut auf die USA, gefolgt von China mit 10,4 Milliarden. Die USA gaben 2019 67.352 US Dollar pro Minute aus, was einem Anteil von 5 Prozent der gesamten Rüstungskosten entspricht. Über Chinas Ausgaben für Atomwaffen gibt es keine verlässlichen öffentlichen Informationen, man schätzt jedoch, dass sich diese auf 19.786 Dollar pro Minute im Jahr 2019 belaufen. Dies entspricht 4 Prozent der gesamten Militärausgaben. Schätzungsweise betragen die Atomwaffenausgaben des Vereinigte Königreichs 8.9 Milliarden, Russlands 8.5 Milliarden, Frankreichs 4.8 Milliarden Dollar, für Indiens 2.3 Milliarden, für Israels und Pakistans 1 Milliarde und Nordkoreas 620 Millionen. In diesen Zahlen sind nicht einmal die erheblichen Kosten für Mensch und Umwelt enthalten, die diese Waffen mit sich führen und die, zu der bereits sehr hohen Zahl von 73 Milliarden US Dollar, noch dazukommen würden. (mm)
(Quellen: SIPRI, ICAN)
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