NATO 2020
Mit der Veröffentlichung eines vorläufigen Strategiekonzepts unter der Bezeichnung “NATO 2020” hat die NATO im Mai 2010 ihre Absicht bekundet, möglichst noch bis Jahresende eine neue NATO-Doktrin zu verabschieden. In mehrjährigen Beratungen unter Leitung der früheren US-Außenministerin Albright hat eine Expertengruppe Vorschläge für eine neue Strategie des Nordatlantischen Bündnisses erarbeitet. Mit einer eigenen Raketenabwehr, Atomwaffen und flexibleren Truppen für noch mehr Einsätze auch weit außerhalb ihres Bündnisgebiets soll die NATO den vermeintlichen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts wirkungsvoll begegnen.
Die Empfehlungen der zwölfköpfigen Expertengruppe sind Grundlage für die neue NATO-Strategie. Das Kernstück des neuen Konzepts bildet eine eigene Raketenabwehr. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in diesem Zusammenhang von einem "Meilenstein" in der Ausrichtung der NATO auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Nach Aussagen Albrights müsse die Allianz “wendiger und flrxibler” werden. So gehörten mögliche Raketenangriffe, Anschläge von Terroristen und Angriffe über das Internet zu den künftigen Bedrohungen. Nahziel bleibe der erfolgreiche Abschluss des Krieges in Afghanistan.
Während sich verschiedene Mitgliedstaaten gegen Vorschläge wenden, die NATO als »Weltpolizist« agieren zu lassen, versucht Generalsekretär Rasmussen, das Bündnis als »globales Sicherheitsforum« zu verkaufen. Zugleich will man die Zusammenarbeit mit Russland ausbauen, etwa in Abrüstungsfragen, bei der Piraten- und Drogenbekämpfung oder bei der Raketenabwehr. Sie soll ein Kernstück des neuen Konzepts werden. Die USA-Pläne für ein solches System würden damit »voll in einen NATO-Kontext gestellt«, heißt es in den Empfehlungen. Die NATO setzt auch in Zukunft weiter auf die atomare Abschreckung: »Solange Kernwaffen existieren, sollte die NATO sichere und verlässliche Nuklearkräfte behalten.«
Im November 2010 sollen die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer die neue Strategie in Lissabon beschließen. (LL)
Bearbeitungsstand: Juli 2010