Nordkorea
"De-Facto"-Atomwaffenstaat | "De-Facto" Nuclear Weapon State
Nordkorea unterzeichnete 1985 den Atomwaffensperrvertrag (NPT), weil der US-Geheimdienst einen geheimgehaltenen Reaktor entdeckt hatte, der in der Lage war, Plutonium herzustellen. Die nordkoreanische Regierung weigerte sich bis 1992, eine vollständige Kontrolle durch die Atomenergiebehörde (IAEO) zu ermöglichen. Bei den nachfolgenden Inspektionen stellte die IAEO fest, dass zwischen der von Nordkorea angegebenen Menge von wiederaufgearbeitetem Plutonium und ihren eigenen Messungen eine Diskrepanz bestand. Die IAEO vermutete, dass weiteres Plutonium für ein Atomwaffenprogramm wiederaufgearbeitet wurde, insgesamt über 20 Kilogramm - genug für drei kleine Sprengköpfe. Spannungen zwischen den USA und Nordkorea über die Atomwaffenfrage führten zu einer Krise im Frühjahr 1994, die beinahe in einen Krieg mündete.
Erst nach dem Tod von Staatschef Kim II Sung führten Verhandlungen 1994 zu einem US-Nordkoreanischen Abkommen mit dem Titel "The Agreed Framework". Nordkorea wurde versprochen u.a. Hilfe für sein Atomenergieprogramm zu bekommen, wenn es sich im Gegenzug verpflichte, das Atomwaffenprogramm einzustellen und Mitglied im Atomwaffensperrvertrag zu bleiben. Doch mit der Umsetzung des Vertrages gab es andauernd Probleme und Verzögerungen.
Nach der US-Wahl 2001 verschlechterte sich die politische Situation wieder. Die USA unter George W. Bush bezeichneten Nordkorea als einen Schurkenstaat, der den Terrorismus unterstütze. Seine Administration glaubte, dass Nordkorea bereits ein oder zwei Atomwaffen besitzt und den Zeitpunkt für die Inspektionen nur hinausschieben würde. Weitere Drohungen aus den USA, z.B. die Nennung von Nordkorea als ein Ziel für einen Atomwaffeneinsatz, bestärkte die Radikalen und eskalierte die Problematik.
So stellte sich im Oktober 2002 heraus, dass Nordkorea ein geheim gehaltenes Programm für Urananreicherung unterhielt. Ende 2003 begann Nordkorea zudem, die Überwachungskameras der IAEO zu entfernen. Am 10. Januar 2003 kündigte das Land an, aus dem NPT-Vertrag auszusteigen und beendete damit jegliche Kooperation mit der IAEO.
Im August 2003 begann die erste Runde der sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche unter Beteiligung der USA, Russland, China, Südkorea, Japan und Nordkorea. Diese und alle weiteren Runden der Gespräche blieben bisher ergebnislos. Am 10. Februar 2005 behauptete Nordkorea zum ersten Mal tatsächlich im Besitz von Atomwaffen zu sein. Am 9. Oktober 2006 zündete Nordkorea seine erste Atomwaffe in Punggye-ri. Daraufhin verhängten die USA und Japan harte Sanktionen gegen Nordkorea, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete eine Resolution mit begrenzten Strafmaßnahmen.
Nordkorea kündigte die Bereitschaft an, sich wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen zu beteiligen. Mühsam gingen die Verhandlungen weiter. Einige Erfolge wurden im Jahr 2007 erzielt, aber im Januar 2009 erklärte Nordkorea, alle Einigungen mit Südkorea seien ab jetzt ungültig. Hintergrund dieser Entscheidung: Die USA hatten im Dezember die Energiehilfe eingestellt, Südkorea zögerte mit einer Lieferung von Stahlplatten und auch Japan war nicht mehr bereit, Öl zu liefern, bis der Streit über die entführten Japaner in den 1970er und 80er Jahren gelöst sei. Die Beziehung der beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel verschlechterte sich stetig.
Seit dem Tod von Kim Jong Il 2011 übernahm sein Sohn Kim Jong Un die Macht. Im März 2012 vereinbarten die USA und Nordkorea zwar, dass Nordkorea die Entwicklung von Atomwaffen und das Raketenprogramm einfriert. Im Gegenzug sicherten die USA zu, 240.000 Tonnen Lebensmittel an Nordkorea zu liefern. Dennoch arbeitet Nordkorea systematisch weiter an seinen ballistischen Raketen und führt weitere Raketentests durch, einschließlich eines Tests einer Interkontinentalrakete am 12. Dezember 2012, mit der Nordkorea erfolgreich einen Satellit ins All geschossen hat.
Bis heute führte Nordkorea sechs Atomtests durch: in den Jahren 2006, 2009, 2013, zweimal in 2016 und zuletzt im September 2017. Nordkorea behauptete am 6. Januar 2016, dass das Land erstmalig und erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet habe. Am 22. Mai 2018 schloß Nordkorea seine Atomtestgelände beim Punggye-ri.
Nordkorea besitzt ein bedeutendes ballistisches Raketenprogramm und ist bisher einer der aktivsten Exporteure ballistischer Raketensysteme, -Komponenten und -Technologien in andere Länder wie Pakistan, Iran, Libyen, etc. Kim Jong Un erklärte am 20. April, dass er alle Atom- und Raketentests einstellen würde, nachdem er mit dem südkoreanischen Präsident Moon Jae-in vereinbarte den Kriegszustand zwischen den beiden Teilen Koreas beenden zu wollen. Seit diesem Gipfel hat Nordkorea nicht mehr getestet.
Obwohl die verbalen Drohungen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un in den ersten Monaten von 2017 der neuen US-Administration maßgeblich eskalierten und beide Seiten drohten, Atomwaffen einzusetzen, konnte Präsident Moon Jae-in erfolgreich zwischen ihnen vermitteln. Nach anfänglichen Schwierigkeiten trafen sich Trump und Kim mit massiver Medienaufmerksamkeit in Singapur am 12. Juni 2018. Das war das erste Mal, dass sich ein amtierender Präsident der USA und ein nordkoreanisches Staatsoberhaupt getroffen haben. In einer gemeinsamen Erklärung sagte Kim die Entnuklearisierung seines Landes zu. Dafür wollte Trump ihm Sicherheitsgarantien gewähren. Ein zweites Treffen ist für den 27. und 28. Februar 2019 in Hanoi geplant. xh
Bearbeitungsstand: Februar 2019
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