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Washingtoner Erklärung

engl.: Washington Declaration

Zum 70-jährigen Bestehen der Allianz zwischen Südkorea und den USA trafen sich der amerikanische Präsident Biden und süd-koreanische Präsident Yoon in Washington (USA) und gaben am 26. April 2023 die "Washingtoner Erklärung" ab. Die Allianz begann am Ende des Koreakrieges als Sicherheitspartnerschaft zwischen den beiden Ländern, weitete sich aber im Laufe der Jahre zu einer globalen Allianz aus, welche sich nicht nur mit Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel, sondern im gesamten indopazifischen Raum beschäftigt. Die "Washingtoner Erklärung" kündigte eine Vertiefung der Beziehungen der Länder insbesondere im Verteidigungsbereich an.

Innerhalb der Erklärung vereinbarten die USA und Südkorea die Zusammenarbeit bei der Planung des Einsatzes von Atomwaffen. Die USA kündigte zusätzlich an, die Sichtbarkeit von Atomwaffen in der Region auszuweiten. Dies soll unter anderem auch der geplante Besuch eines U-Bootes der USA mit ballistischen Raketen in Südkorea demonstrieren. Dialog und Informationsaustausch sollen weiterhin verstärkt werden durch die Einrichtung zweier neuer Gremien: Die "Beratende Gruppe für Nuklearfragen" (engl.: Nuclear Consultive Group, NCG), welche die nukleare und strategische Planung (auch in Bezug auf Nordkorea) diskutiert und die "Erweiterte Abschreckungs- und Konsulationsgruppe" (engl.: Extended Deterrence Strategy and Consulation Group), welche diese Diskussionen durch Simulationen operationalisiert - einschließlich der Planung des Einsatzes von Kernwaffen.

Präsident Yoon gab an, dass Südkorea nicht vorhabe, eigene Atomwaffen zu entwickeln und sich an die Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrages (NVV) halte. Die Erklärung und vor allem die Einrichtung der Gremien zeigen, dass sich Südkorea in Zukunft weiter auf die nukleare Abschreckung der USA stützen will. Auch Präsident Biden betonte, "dass jeder nukleare Angriff der DVRK [engl. Abkürzung für Nordkorea] auf die Republik Korea [Südkorea] mit einer raschen, überwältigenden und entschlossenen Antwort beantwortet wird". Das Abkommen kündigt somit eine Abwendung von diplomatischen Lösungen des Konfliktes an und könnte zu einem Anstieg der nuklearen Aufrüstung nicht nur auf der koreanischen Halbinsel, sondern im gesamten indopazifischen Raum führen.

Bearbeitungsstand: Mai 2023


Quellen:

White House: Washington Declaration (vollständiger Wortlaut)

ICAN: South Korea and USA agree to cooperate in planning nuclear weapons use

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