Presidential Nuclear Initiatives (PNI)

Im September 1991 initiierte der US-Präsident George H.W. Bush die als Presidential Nuclear Initiatives (PNI) bekannten Verpflichtungen Nuklearwaffen einzuschränken und zu reduzieren.

Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks stellte die politische Unruhe in der ehemaligen Sowjetunion eine Bedrohung dar, da die Kontrolle über das erhebliche Nukleararsenal ungewiss war. Als Reaktion verkündete Bush am 27. September 1991 eine einseitige Initiative, die folgendes umfasste:
alle bodengestützten Kurzstreckenwaffen aus dem Ausland zurück zu ziehen und diese zusammen mit den US-Beständen derselben Waffen zu vernichten
Einstellung der Stationierung taktischer Atomwaffen auf Überwasserschiffen, U-Booten und Marineflugzeugen in friedlichen Zeiten.

Die von Bush erhoffte Reaktion aus Moskau folgte am 5. Oktober 1991. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow verkündete sowjetische Maßnahmen:
Beseitigung aller nuklearen Artilleriemunition, Nuklearsprengköpfe für taktische Raketen und Neuklearminen
Rückzug und zentrale Lagerung aller taktischen Atomwaffen von Überwasserschiffen, Mehrzweck-U-Booten sowie Marineflugzeugen.
Trennung nuklearer Sprengköpfe von Flugabwehrraketen und zentrale Lagerung.

Nach Gorbatschows Zusage erweiterten beide Präsidenten (Bush, USA; Jelzin, Russland) die PNIs im Januar 1992. Diese beinhalteten Atomwaffenkürzungen und Abschaffung taktischer Nuklearwaffen.

Die genaue Implementierung und Erfüllung der PNIs ist aufgrund der Mehrdeutigkeit bezüglich der Zusammensetzung, Größe und Position der taktischen Atomwaffen damals wie heute nicht nach zu vollziehen. Laut offiziellen Angaben der USA waren 1991 rund 5000 taktische Nuklearwaffen im Ausland stationiert, von denen bis Mitte der 90er rund 2000 abgezogen und zerstört wurden. Es befinden sich weiterhin etwa 200 B61 Bomben in NATO-Ländern (Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande, Türkei).
Laut der russischen Regierung befänden sich alle taktischen Nuklearwaffen innerhalb des Staatsgebiets und seien in zentralen Lageeinrichtungen konzentriert.

Seit den PNIs 1992 konnten sich Russland und die Vereinigten Statten auf keine zusätzlichen Maßnahmen einigen, die die Einschränkung taktischer Atomwaffen beschließen.
Ein zentraler Streitpunkt bleiben die unklaren Zahlen russischer Atomwaffen und die in Europa stationierten US-Atomwaffen. bs

Stand: September 2021

Quellen:
www.armscontrol.org/factsheets/pniglance

www.hsdl.org

allthingsnuclear.org/syoung/president-changed-nuclear-policy/

toda.org/policy-briefs-and-resources/policy-briefs/the-presidential-nuclear-initiatives-of-1991-1992.html